Wir-gedenken-an - Die virtuelle Gedenkstätte

Die Internet-Portale

www.die-Gedenkstätte.de
www.wir-gedenken-an.de
www.todes-anzeiger.de
www.trauer-anzeiger.de

stellen den Nutzern mehrere Internet-Dienste zur Verfügung. Insbesondere handelt es sich hierbei um folgende Dienstleistungen:

Online-Veröffentlichung von persönlichen Gedenkstätten. Bei den Gedenkstätten handelt es sich um Internetseiten, die aus Texten, Bildern, Dokumenten, Grafiken, Audio- oder Video-Dateien und anderen Inhalten bestehen können und die dem Andenken eines Verstorbenen gewidmet sind, in Verbindung mit er der Trauer-Anzeige und der Möglichkeit zu kondolieren.

Für jede Nutzung des Angebots gelten nachstehende Nutzungsbedingungen und unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen.

Bedingungen für alle Nutzer

1. Inhalt des Onlineangebotes

Der Autor übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen den Autor, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens des Autors kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt. Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Der Autor behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.


2. Nutzungsverhältnis

Der bloße Abruf des Internetangebots von unseren Internetseiten setzt kein Vertragsverhältnis voraus und begründet ein solches auch nicht. Der Internetanbieter übernimmt insbesondere keine Verpflichtung dafür, dass die angebotenen Dienstleistungen zu jeder Zeit sicher und/oder fehlerfrei zur Verfügung stehen. Das Herunterladen oder der sonstige Erhalt von Informationen und Daten durch die Nutzer geschieht auf eigene Gefahr. Der Internetanbieter übernimmt keine Gewähr für die Daten und Informationen, insbesondere hinsichtlich deren Benutzbarkeit, Richtigkeit, Vollständigkeit und Virenfreiheit.


3. Generelle Haftung

Für Schäden, gleich woraus diese resultieren, haftet der Internetanbieter nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit seiner gesetzlichen Vertreter, Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen. Dies gilt entsprechend im Falle der Verletzung vor- oder nebenvertraglicher Pflichten, bei unerlaubter Handlung, bei Mangel- und Mangelfolgeschäden sowie, wenn der Nutzer Kaufmann ist, bei Verzug und Unmöglichkeit. Vorstehende Regelung gilt nicht bei einer Verletzung von sog. Kardinalpflichten, also wesentlichen Vertragspflichten, auf deren Einhaltung registrierte Nutzer als Vertragspartner vertrauen dürfen.


4. Haftung für Inhalte

a) Eigene Inhalte

Der Internetanbieter ist Diensteanbieter i.S.d. § 7 Abs.1 TMG und für eigene Inhalte, die im Rahmen des Angebots abrufbar sind, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. hat diese der Internetanbieter eigenen Inhalte nach bestem Wissen erstellt, übernimmt jedoch weder Gewähr für deren Richtigkeit, Vollständigkeit oder Aktualität noch für deren Rechtmäßigkeit.

b) Verweise und Links

Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten (= Links), die außerhalb des Verantwortungsbereiches des Autors liegen, würde eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall in Kraft treten, in dem der Autor von den Inhalten Kenntnis hat und es uns technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern. Der Autor erklärt daher ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Verlinkung die entsprechenden verlinkten Seiten frei von illegalen Inhalten waren. Der Autor hat keinerlei Einfluss auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung und auf die Inhalte der verlinkten/verknüpften Seiten. Deshalb distanzieren wir uns hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinkten/verknüpften Seiten, die nach der Verlinkung verändert wurden. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in die vom Autor eingerichteten Internet-Portale und ähnlichen frei zugänglichen Datenbanken. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.

c) Fremde Inhalte

Der Internetanbieter ist nach den gesetzlichen Vorschriften der §§ 8 bis 10 TMG nicht verpflichtet und auch nicht in der Lage, die Rechtmäßigkeit der von Nutzern bereitgestellten und über seine Internetseiten zugänglich gemachten Inhalte umfassend zu prüfen und/oder zu überwachen sowie nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Das gilt auch für Hyperlinks. Der Internetanbieter macht sich diese Inhalte nicht zu Eigen.d) Kenntnis von RechtsverletzungenWenn der Internetanbieter auf Gesetzesverstöße und/oder Rechtsverletzungen hingewiesen wird, werden die entsprechenden Inhalte – vorbehaltlich umfassender Prüfung – unverzüglich entfernt. Der Internetanbieter behält sich hierzu vor, von registrierten Nutzern zugänglich gemachte Inhalte einschließlich Links zu sperren und/oder dauerhaft zu entfernen. Der Internetanbieter haftet für fremde Inhalte i.S.d. §§ 8 bis 10 TMG frühestens ab dem Zeitpunkt der Kenntniserlangung einer konkreten Rechtsverletzung. Der Internetanbieter kann in geeigneten Fällen eine Funktion zur Verfügung stellen, mittels derer vermeintliche Rechtsverletzungen gemeldet werden können.


5. Urheber- und Kennzeichenrecht

Der Autor ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, von ihm selbst erstellte Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen. Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluß zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind. Das Copyright für veröffentlichte, vom Autor selbst erstellte Objekte bleibt allein beim Inhaber der Seiten. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung des Autors nicht gestattet.


6. Änderung oder Einstellung des Angebots

Der Internetanbieter behält sich vor, Teile des Angebots oder das Angebot als Ganzes ohne gesonderte Ankündigung zu verändern oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen. Ansprüche erwachsen den Nutzern hieraus nicht; vertragliche Ansprüche registrierter Nutzer bleiben unberührt.


7. Datenschutz

Der Internetanbieter wird sämtliche datenschutzrechtlichen Bestimmungen strengstens einhalten.Der Internetanbieter macht die Nutzung bestimmter Dienstleistungen auf seine Internetseiten von der Registrierung des Nutzers abhängig. Im Rahmen des Registrierungsvorgangs werden personenbezogene Daten des Nutzers erhoben. Diese werden nur gespeichert und verarbeitet, soweit dies für die Inanspruchnahme und Abrechnung der Dienstleistung und zur Sicherstellung der Verantwortlichkeit des Nutzers für bestimmte Inhalte erforderlich ist. Eine darüber hinausgehende Nutzung der personenbezogenen Daten erfolgt nur, wenn und soweit uns der Nutzer sein Einverständnis erklärt hat.Ihre personenbezogenen Daten werden auch erhoben und gespeichert, wenn Sie einen unserer personalisierten oder interaktiven Dienste in Anspruch nehmen, etwa um einen Newsletter oder einen Benachrichtigungsdienst zu bestellen. In diesem Fall werden diejenigen personenbezogenen Daten abgefragt, die für den jeweiligen Service und seine Personalisierung nötig sind.Mit Ihrem Zugriff auf unsere Webseiten werden mögliche Identifizierungsdaten (IP-Adresse) und weitere Angaben (Datum, Uhrzeit, betrachtete Seite) auf dem Server für Zwecke der Datensicherheit gespeichert. Eine Auswertung der Daten, mit Ausnahme für statistische Zwecke und auch dann nur in anonymisierter Form, erfolgt nicht. Alle Ihre personenbezogenen Angaben werden bei dem Internetanbieter auf einem besonders geschützten Server gespeichert.Der Internetanbieter übermittelt personenbezogenen Nutzerdaten nur dann an Dritte, wenn

• die Übermittlung zur Durchführung der Dienstleistungen, die ein Nutzer in Anspruch nimmt, erforderlich ist,

• ein Erfüllungsgehilfe, der im Rahmen der Erbringung der Angebote oder Dienste eingesetzt wird, diese Daten benötigt (solche Hilfspersonen sind nur insoweit zur Verwendung der Daten berechtigt, als dies für die Erbringung der Dienstleistung notwendig ist),

• eine vollstreckbare behördliche oder gerichtliche Anordnung vorliegt oder

• dies erforderlich ist, um Abwehrmaßnahmen gegen tatsächliche oder behauptete Rechtsverstöße vorzunehmen. Cookies zur Analyse des User-Verhaltens oder um Vorlieben der Besucher der Seite zu erkennen, werden von dem Internetanbieter nicht eingesetzt.


8. Anmeldung

a. Anmeldeinformationen

Jeder Nutzer verpflichtet sich, im Rahmen seiner Anmeldung richtige und vollständige Informationen zu geben und insbesondere nicht die Rechte Dritter zu verletzen. Eine Verletzung der Rechte Dritter ist unter anderem dann gegeben, wenn personenbezogene Informationen oder sonstige Daten Dritter ohne deren Einwilligung verwendet werden, z.B. der Name oder die E-Mail-Adresse. Das Mitglied kann seine Anmeldeinformationen zu jedem Zeitpunkt ändern bzw. aus dem Nutzerkonto entfernen.

b. E-Mailadressen und Mitgliedernamen

E-Mail-Adressen oder selbst gewählte Mitgliedernamen dürfen nicht dazu geeignet sein, die schutzwürdigen Gefühle und Rechte anderer Nutzer zu verletzen oder gegen Gesetze zu verstoßen. Außerdem müssen in jedem Fall die Rechte Dritter (Namens-, Kennzeichen-, Urheber-, Datenschutzrechte usw.) gewahrt bleiben. Der Internetanbieter ist jederzeit berechtigt, E-Mail-Adressen oder Mitgliedernamen zu beanstanden und nach eigenem Ermessen eine Änderung zu verlangen.


9. Regeln für die Benutzung

a. Allgemeines

Es gelten die Regeln eines guten und respektvollen Umgangs mit anderen Mitgliedern und Nutzern. Der Internetanbieter kann zu dessen Sicherstellung Beschränkungen und Regelungen für die Nutzung der Dienstleistungen aufstellen.

b. Persönlichkeitsrechte Verstorbener

Bildnisse von Verstorbenen dürfen innerhalb von zehn Jahren nach ihrem Tod nur mit Zustimmung engster Angehöriger verbreitet werden. Eine Verfälschung ihres Lebensbilds kann auch nach dem Tod noch eine Verletzung des sog. postmortalen Persönlichkeitsrechts darstellen. Die Nutzer sind verpflichtet, diese Beschränkungen zu wahren und zu respektieren.

c. Unzulässige Inhalte

Verboten ist die Übermittlung, Freischaltung, Verbreitung, öffentliche Zugänglichmachung oder sonstige Nutzung von Inhalten, die

• Jugendliche (Personen über 14 Jahre) in ihrer Persönlichkeitsentwicklung beeinträchtigen können oder die jugendgefährdend oder strafbar sind;

• Rechte Dritter, insbesondere Patente, Urheberrechte, Marken oder sonstige Schutzrechte verletzen;

• von dem Internetanbieter nicht autorisierte Werbung (kommerzielle oder nicht kommerzielle), Kettenbriefe, Schneeballsysteme oder ähnliches umfassen;

• Viren, Trojanische Pferde oder ähnliche Schadsoftware enthalten;

• nach dem Ermessen von des Internetanbieters gegen die Pietät von Verstorbenen und ihren Angehörigen oder gegen die guten Sitten verstoßen, schützenswerte religiöse Gefühle verletzen können oder bei denen sonst die Gefahr besteht, dass sie berechtigten Anstoß der Nutzer von unserem Internetangebotes zu erregen.

d. Zugangsinformationen

Die registrierten Nutzer sind verantwortlich für die vertrauliche Behandlung der ihnen erteilten bzw. von ihnen gewählten Zugangsinformationen (insbes. Nutzername und Passwort) und sind sowohl gegenüber dem Internetanbieter als auch Dritten für deren Gebrauch verantwortlich. Jeder registrierte Nutzer ist verpflichtet, dem Internetanbieter im Falle der unbefugten Nutzung seines Nutzernamens oder Passworts unverzüglich unterrichten.

e. Kein Missbrauch von Daten

Die Nutzung einer Registrierung zur Auslesung, Speicherung oder Weitergabe personenbezogener Daten zu anderen Zwecken als der bestimmungsgemäßen Nutzung des Angebots ist verboten. Die Nutzer behandeln ihnen bekannt werdende Informationen über andere Nutzer sowie Kommunikationsinhalte grundsätzlich vertraulich.

f. Unerwünschte Personen

Der Internetanbieter behält sich vor, Memorials unerwünschter Personen von vornherein nicht zu veröffentlichen oder nachträglich zu löschen. Wer eine unerwünschte Person ist, liegt im Ermessen von des Internetanbieter. Ein Anspruch auf Veröffentlichung besteht nicht. Etwa bereits gezahlte Gebühren werden erstattet, sofern nicht zugleich ein Verstoß gegen die Nutzungsbedingungen vorliegt.


10. Nutzungsmöglichkeiten, Nutzungsdauer und Zahlung

a. Der registrierte Nutzer hat Zugriff auf folgende Dienstleistungen:

• Veröffentlichung der Trauer-Anzeiger

• Veröffentlichung der kostenfreien Kondolenz-Möglichkeit

• Angemessener Arbeitsspeicher für die Erstellung der Erinnerungsseiten.

b. Die Gedenkseiten werden zeitlich unbegrenzt zum Abruf bereitgehalten. Im Fall einer Einstellung des Angebots von dem Internetanbieter bestehen keine Ersatzansprüche.


11. Urheberrechte und verwandte Rechte

Mit der Übermittlung von Inhalten räumt der Nutzer dem Internetanbieter unentgeltlich das zeitlich unbeschränkte Recht ein, die Inhalte zu speichern und sie über seine Internet-Portale zu veröffentlichen, zu verbreiten und öffentlich zugänglich zu machen sowie sie im technisch erforderlichen Umfang zu bearbeiten. Der Internetanbieter darf die Inhalte den Nutzern zum Abrufen, Speichern und Ausdrucken anbieten und entsprechende Nutzung gestatten sowie die Inhalte in Online-, Print- und sonstigen Medien zur Bewerbung nutzen. Innerhalb des Angebots des Internetanbieter können eingestellte Inhalte auch redaktionell hervorgehoben werden.


12. Verantwortung der Nutzer

a. Der Nutzer trägt die Verantwortung für sämtliche Inhalte, die im Rahmen der Nutzung von Dienstleistungen von ihm an den Internetanbieter übermittelt und bestimmungsgemäß über seine Internet-Portale verbreitet bzw. öffentlich zugänglich gemacht werden. Dies gilt unabhängig davon, ob er die Inhalte selbst erstellt oder von Dritten bezogen hat. Der Nutzer verpflichtet sich, bestehende gesetzliche Vorschriften, insbesondere urheberrechtliche, wettbewerbsrechtliche, namensrechtliche und datenschutzrechtliche Bestimmungen einzuhalten und sonstige Schutzrechte Dritter zu respektieren.

b. Es liegt in der alleinigen Verantwortung eines jeden Nutzers, die nötigen Rechte für das Einstellen von Inhalten und ihre Nutzung im Angebot von des Internetanbieter zu erwerben. In der Regel besitzt der Nutzer die erforderlichen Rechte nur, wenn es den betreffenden Inhalt selbst angefertigt hat oder die Rechte Dritter einholt und wenn es außerdem die Zustimmung etwaig abgebildeter Personen besitzt. Auch an abgebildeten Gegenständen (zum Beispiel Kunstwerken) können Rechte Dritter bestehen, so dass eine Einwilligung des Urhebers erforderlich ist. Die Klärung von möglichen Ausnahmen bei diesen Einwilligungserfordernissen ist Sache des Nutzers.

c. Den Nutzern obliegt es selbst, ihre Daten in angemessenen Intervallen zu sichern. Im Falle eines zu vertretenden Datenverlustes wird nur für den Aufwand gehaftet, der bei Erfüllung dieser Obliegenheit üblicherweise für die Wiederherstellung entsteht.

d. Die Nutzer können grundsätzlich (durch Vornahme entsprechender Einstellungen) selbst entscheiden, welche von ihnen eingestellten Inhalte und Informationen für andere Nutzer einsehbar sind. Sie können insbesondere in einem „Familien-Bereich“ den Zugang von der Eingabe eines Codes abhängig machen und selbst entscheiden, wem sie diesen Code zur Verfügung stellen. Die Nutzer, die ein Memorial erstellt haben, können einzelne oder alle Inhalte jederzeit löschen.

e. Der Internetanbieter haftet nicht für einen Missbrauch dieser Inhalte und Informationen durch andere Nutzer oder sonstige Dritte.


13. Folgen von Verstößen

a. Prüfung

Der Internetanbieter ist nicht verpflichtet und auch nicht in der Lage, die Rechtmäßigkeit der von Nutzern bereitgestellten und über seine Internet-Portale zugänglich gemachten Inhalte umfassend zu prüfen und/oder zu überwachen sowie nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Der Internetanbieter führt aber Stichproben durch und behält sich in jedem Fall das Recht auf Prüfung vor.

b. Sanktionen

Im Fall von Verstößen gegen diese Nutzungsbedingungen kann der Internetanbieter den betreffenden Nutzer vorübergehend oder dauerhaft von der Nutzung des Angebots ausschließen sowie eingestellte oder sonst dem betreffenden Nutzer zuzuordnende Inhalte und Informationen löschen. Eine Rückerstattung der Gebühr ist in diesem Fall ausgeschlossen.Bei einem schuldhaften Verstoß haftet das Mitglied gegenüber dem Internetanbieter auf Ersatz aller hieraus entstehenden direkten und indirekten Schäden, auch des Vermögensschadens. Der Nutzer stellt dem Internetanbieter im Falle eines Verstoßes gegen die Bestimmungen von jeglichen Ansprüchen Dritter frei, die gegen den Internetanbieter, ihre gesetzlichen Vertreter und/oder Erfüllungsgehilfen aufgrund dieses Verstoßes geltend gemacht werden. Der Nutzer hat alle entstehenden und erforderlichen Kosten einer angemessenen Verteidigung gegen die geltend gemachten Ansprüche zu tragen. Alle weiteren Ansprüche bleiben vorbehalten.


14. Löschung in sonstigen Fällen

Auch wenn kein Verstoß gegen die Nutzungsbedingungen vorliegt oder nachweisbar ist, kann der Internetanbieter aus sachlichen Gründen jederzeit Inhalte löschen oder sperren. In diesem Fall bestehen keine Ansprüche der Nutzer, die über eine Erstattung gezahlter Vergütung hinausgingen. Ein Anspruch auf Veröffentlichung besteht nicht.


15. Sonstiges

Für die von dem Internetanbieter auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen abgeschlossenen Verträge und für aus ihnen folgende Ansprüche gleich welcher Art gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und des deutschen Internationalen Privatrechts.

Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist St.Wendel, sofern das Mitglied Kaufmann ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat; dies gilt auch für den Fall, dass das Mitglied nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt aus Deutschland heraus verlegt oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

Sollte eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB’s unwirksam sein oder werden, so soll dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berühren. Die unwirksame Bestimmung soll vielmehr im Wege der ergänzenden Vertragsauslegung durch eine oder mehrere rechtswirksame Regelung/en ersetzt werden, die dem mit der unwirksamen Bestimmung erkennbar verfolgten wirtschaftlichen Zweck möglichst nahe kommt. Entsprechendes gilt für die Ausfüllung etwaiger Regelungslücken.

Ist der Nutzer ein Kaufmann, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten in Verbindung mit der Nutzung von dem Internetanbieter St.Wendel.